Assad - und dann?

Würzburg, den 17. 4. 2012
Interview mit Piratenfrau Beate Kesper(BK) und Dr. Erik Mueller-Schoppen(EMS) über Außenpolitik der Piratenpartei
EMS: Frau Kesper man hört wenig Außenpolitisches von den Piraten! – BK: Mit Außenpolitik gewinnt man keine Wahlen!“ sagt man . Noch schlimmer, so konnten beispielsweise Protestparteien mit antieuropäischen Kampagnen Wahlerfolge erzielen. Zumal sich die Frage stellt, ob Europapolitik noch mit dem Begriff „Außenpolitik“ erfasst wird.
EMS: Außenpolitik ist von einer gewissen längerfristigen Kontinuität  geprägt, welche Gründe dafür gibt es? – BK: Stabilität, Kontinuität und Berechenbarkeit sind die Stichworte, aufgrund des hohen internationalen Verflechtungsgrades sind Änderungen der Außenpolitik nur schwer durchzuführen, ob ein Stillstand und die Ideenlosigkeit der FDP-Vertretung sein muss, stellen alle in Frage.
EMS: Eine letzte außenpolitische Bemerkung zu Syrien! – BK: Jeder weiß, dass Assad die Ermordung der Opposition nicht stoppen kann, sonst wäre das sein eigenes Ende. Er gewinnt im Augenblick durch die halbherzigen diplomatischen UN-Maßnahmen nur Zeit.
Interview der Redaktion der Akademie für Politische Bildung und Beratung (AfPB&B)

Einheitsschule ?

Einheitsschule doch sehr fraglich?

Von Beate Kesper

Würzburg, den 25.4.2012

Tatsache ist, dass die Klassen zu groß sind, wir in Deutschland mehr Lehrpersonal brauchen, das könnten auch Lehramtskandidaten der höheren Semester sein, die Schülerförderung stark verbesserungswürdig ist, Lehrer supervidiert werden müssen, Allgemeinbildung im Zentrum stehen muss und Unterrichtsausfall nur Demotivation und Langeweile fördert. Tatsache ist auch, dass alternative Schulsysteme der Reformpädagogik gefördert werden sollten, die Deutschlands Pädagogik mal weltberühmt machte. Einheitsschule soll etwas politisch zurechtrücken, was auch pädagogisch gelöst werden muss. Die Schüler sollen soziale Missstände ausgleichen und zahlen dafür einen Preis.

Doch brauner Sumpf bei den Piraten?

Berlin, 23.4.2012

Pirat zieht nach NSDAP-Vergleich Kandidatur zurück - Politiker sind schnell Opfer ihres Charakters

Von Beate Kesper

"Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933." (Spiegel)..hat er gesagt. Er ist alles nur kein „Rechter-Brauner“, aber eitel, selbstgefällig, narzisstisch wie viele Politiker und geschätzte 6, 5 Milliarden Menschen. Demut ist nicht sein Fall, wie bei so vielen Politikern. Der Ausdruck Demut kommt aus dem althochdeutschen diomuoti („dienstwillig“, also eigentlich „Gesinnung eines Dienenden“). Der Demütige erkennt und akzeptiert aus freien Stücken, dass es etwas für ihn „Höheres“ gibt. Ganz trivial wäre das für den Politiker das Wohl der Menschen. Mit dieser Grundeinstellung gesegnet, kämen solche Sprüche der Eitelkeit nicht aus seinem Mund. Fast einsichtig verzichtet er auf  seine geplante Kandidatur für den Bundesvorstand der Piratenpartei. Der Piraten-Chef ermahnt seine Mitglieder zu mehr Professionalität, also der Haltung von Politikern, die ohne jede Ahnung, dass sie den Menschen, den Bürgern dienen sollen, weiterhin „oben“ bleiben wollen. Es geht um sie selbst, so meinen sie, diesen Narzissmus halten sie für normal. Es steht zu befürchten, die Piraten lagern das Problem in eine Ethikkommission aus oder Buchen Anselm Grün. Nerz glaubt ernsthaft das Problem sei Medienunerfahrenheit. Er irrt, das Problem ist nicht, wie sag ich es, sondern habe ich etwas zu sagen, wenn nicht einfach mal die Klappe halten.

Politisches Kaleidoskop Nr. 16

Politisches Kaleidoskop 16te Woche

Berlin, 22.4.2012

Von Beate Kesper

Piraten zahlen zur Hälfte keine Beiträge, man glaubt es kaum, vielleicht wollen sie der Transparenz Vorschub leisten, die Parteiführung dazu zwingen, die Frage zu beantworten, warum mehr als 30€ und wo bleibt das Geld.

Während dessen verwahrt sich Schäuble gegen die US-Kritik und fordert Washington auf, Etatdefizit abzubauen, das wird sicher viel nützen.

Die Anzahl der Beobachter in Syrien wird zwar ständig hochgestockt, es wird leider nicht helfen, sondern nur Assad Ruhe zur Neuordnung seiner Macht liefern.

Herr Piech wird von der Presse in einer Art Hofberichterstattung hofiert, dass er über 100 000 Menschen arbeiten lässt, damit er noch reicher wird, findet keine Erwähnung, sicher systemrelevant.

In Oslo wird über einen irren Massenmörder gerätselt, der bald nicht mehr die Schlagzeilen füllen wird.

Dank Rösler ist die FDP jetzt nach freiem Fall da, wo sie ideologisch hingehört, alle Mitglieder und nicht nur die, warten auf ...ja auf wen genau?

BMW hat Nerven aus Carbon oder empfiehlt sie oder wird von Josef Fischer beraten, seine Tipps der Woche sind das sicher wert. Die Piraten leisten sich „Relativierer“ in Sachen Nationalsozialismus, gerade diese Partei lässt das zu, ein Wahnsinn. Noch wahnsinniger ist, das Indien Atomraketen mal eben so testet. Und die Bundeswehr soll im Zuge der EU-Mission Piraten auch an Land verfolgen, in Somalia und andere Piraten als bei uns in Deutschland.

Politisches Kaleidoskop 16te Woche

Politisches Kaleidoskop 16te Woche

Berlin, 22.4.2012

Von Beate Kesper

Piraten zahlen zur Hälfte keine Beiträge, man glaubt es kaum, vielleicht wollen sie der Transparenz Vorschub leisten, die Parteiführung dazu zwingen, die Frage zu beantworten, warum mehr als 30€ und wo bleibt das Geld.

Während dessen verwahrt sich Schäuble gegen die US-Kritik und fordert Washington auf, Etatdefizit abzubauen, das wird sicher viel nützen.

Die Anzahl der Beobachter in Syrien wird zwar ständig hochgestockt, es wird leider nicht helfen, sondern nur Assad Ruhe zur Neuordnung seiner Macht liefern.

Herr Piech wird von der Presse in einer Art Hofberichterstattung hofiert, dass er über 100 000 Menschen arbeiten lässt, damit er noch reicher wird, findet keine Erwähnung, sicher systemrelevant.

In Oslo wird über einen irren Massenmörder gerätselt, der bald nicht mehr die Schlagzeilen füllen wird.

Dank Rösler ist die FDP jetzt nach freiem Fall da, wo sie ideologisch hingehört, alle Mitglieder und nicht nur die, warten auf ...ja auf wen genau?

BMW hat Nerven aus Carbon oder empfiehlt sie oder wird von Josef Fischer beraten, seine Tipps der Woche sind das sicher wert. Die Piraten leisten sich „Relativierer“ in Sachen Nationalsozialismus, gerade diese Partei lässt das zu, ein Wahnsinn. Noch wahnsinniger ist, das Indien Atomraketen mal eben so testet. Und die Bundeswehr soll im Zuge der EU-Mission Piraten auch an Land verfolgen, in Somalia und andere Piraten als bei uns in Deutschland. 

Kitzingen, 20.4. 2012

Beate Kesper zum Konzept der Bertelsmann-Stiftung

Ratingagentur - kostenlos

Es gibt noch keine Gegenstimme zu den drei großen, marktbeherrschenden US-Ratingagenturen. Es scheint sich nicht zu lohnen, einen Gegenpart zu den US-Ratingagenturen  aufzubauen. Auch oder sogar Unternehmensberatung Roland Berger als treibende Kraft scheiterte mit seinem Versuch.
Nun hat die Bertelsmann-Stiftung ein Konzept vorgelegt, eine nicht gewinnorientiert arbeitende Ratingagentur. Einen tollen Namen hat sie auch schon,  INCRA (International Non-Profit Credit Rating Agency). Beteiligen sollen sich alle, so kann man schon mal das Risiko minimieren, es sollen  sich daran Regierungen, Unternehmen, Stiftungen und Privatleute beteiligen, solche Pläne scheitern meist, das Vorgehen ist viel zu halbherzig.

Nazis in der Piratenpartei

Würzburg, den 18.4.2012

Nazis in der Piratenpartei

Von Beate Kesper

Als ich in die Piratenpartei beitrat, habe ich im Traum nicht gedacht, diese fehlgeleiteten Menschen auch in dieser Partei zu treffen. Ich lehne diese Menschen in der Partei ab, jedwede menschenverachtenden Sprüche müssen durch Ausschluss geahndet werden, da kann es keine Toleranz oder Libertinismen geben. Wie man Rassenhass als Privatmeinung deklarieren kann, ist mir ein Rätsel, diskriminierende Äußerungen sind kein Menschenrecht. Ich empfehle der Parteiführung sofort zu reagieren.

Piraten und Außenpolitik

Würzburg, den 17. 4. 2012

Interview mit Piratenfrau Beate Kesper(BK) und Dr. Erik Mueller-Schoppen(EMS) über Außenpolitik der Piratenpartei

EMS: Frau Kesper man hört wenig Außenpolitisches von den Piraten! – BK: Mit Außenpolitik gewinnt man keine Wahlen!“ sagt man . Noch schlimmer, so konnten beispielsweise Protestparteien mit antieuropäischen Kampagnen Wahlerfolge erzielen. Zumal sich die Frage stellt, ob Europapolitik noch mit dem Begriff „Außenpolitik“ erfasst wird.

EMS: Außenpolitik ist von einer gewissen längerfristigen Kontinuität geprägt, welche Gründe dafür gibt es? – BK: Stabilität, Kontinuität und Berechenbarkeit sind die Stichworte, aufgrund des hohen internationalen Verflechtungsgrades sind Änderungen der Außenpolitik nur schwer durchzuführen, ob ein Stillstand und die Ideenlosigkeit der FDP-Vertretung sein muss, stellen alle in Frage.

EMS: Eine letzte außenpolitische Bemerkung zu Syrien! – BK: Jeder weiß, dass Assad die Ermordung der Opposition nicht stoppen kann, sonst wäre das sein eigenes Ende. Er gewinnt im Augenblick durch die halbherzigen diplomatischen UN-Maßnahmen nur Zeit.

Interview der Redaktion der Akademie für Politische Bildung und Beratung (AfPB&B)

Transparenz und Piratenpartei

Berlin, 16.4.2012

Interview mit der Piratenfrontfrau Beate Kesper (BK) zum Thema Transparenz

Das Interview führte der Vorstandsvorsitzende der Stiftung EBWK

EMS: Warum gerade Transparenz im Fokus der Politik der Piraten?

BK: Transparenz ist in der Politik ein Zustand mit freier Information, Partizipation und damit ist - zugegebener Weise - verbunden eine oft ungeliebte und gefürchtete Rechenschaft. Es ist nicht mal „so“ eine Idee, sonder es ist essentieller Bestandteil der Demokratie: Transparenz ist grundlegend für eine freie Willensbildung und eine fundierte Wahlentscheidung. Transparenz ist Grundlage dafür, den Bürgern zu ermöglichen Probleme wahrzunehmen, Beschwerden zu äußern, was wiederum Voraussetzung für Verbesserungsvorschläge ist. Es ist grundlegend für ein Feedback, das es ermöglicht den politischen Repräsentanten die drängenden Probleme wahrnehmen und folglich effizienter arbeiten.

Transparenz ist eine Art Konditionierung, es ist Anreiz für die Bürger sich in der Politik zu beteiligen und ebenso für die Politiker, denn das Feedback kann auch immer wie eine Belohnung wirken.

EMS: Es gibt eine enorme Politikverdrossenheit, einem Gefühl der Machtlosigkeit, aus dem heraus Bürger mit einer stillen oder schon lauten Wut ankämpfen.

BK: Sehr verständliche Reaktion nach einem Verhalten von Politikern wie Herrn Wulf, der sagt das ist mein Claim, ich gehe nicht. Transparenz verhindert Machtmissbrauch. Jeder kann sich informieren ,am politischen Geschehen partizipieren, der Politiker wird zur Rechenschaft verpflichtet.

EMS: Die Bürger haben kein Vertrauen, sie verlieren Vertrauen in die Politik zunehmend oder besser; schlechter kann die Meinung von Politik nicht sein.

BK: Durch Transparenz in allen Facetten, die ich ja gerade aufzählte entsteht eine Stärkung des Vertrauens: Durch die Offenheit wird das Vertrauen der Bürger gestärkt. Die Bürger leisten weniger Widerstand gegen politische Ziele, wenn sie einerseits gewissen Einfluss haben und andererseits schon im Voraus von den Zielen wissen.

Steilvorlage für Piraten

Bundestag der Fraktionen oder Bundestag der Abgeordneten des Volkes?

Abgeordnete der Regierungsparteien planen Selbstentmündigung

Es ist eine Steilvorlage für alle Demokraten, besonders natürlich für die Piraten, denn dieser Gesetzesentwurf wird das Gegenteil von Transparenz sein. Die Abgeordneten erscheinen als eine undifferenzierte Masse. Die neue Geschäftsordnung soll es ganz offensichtlich und unverblümt dem Bundestagspräsidenten besonders schwer machen, abweichende Meinungen zu Wort kommen zu lassen. Die Stimmbürger melden sich nirgends zu Wort, sie wählen Abgeordnete, die die Klappe halten sollen, so scheint es. Das Tollste ist, das es eine Verpflichtung der Abgeordneten, sich der Mehrheitsmeinung der Fraktion anzuschließen, nicht gibt. Im Grundgesetz sind die Fraktionen nicht einmal erwähnt.

Die Piratenpartei - Akademie für politische Bildung der Stiftung EBWK

Berlin, 16.4. 2012

Das Wählerpotential der Piraten

Größer als die Umfragen vermuten lassen ist das Wählerpotential der Piratenpartei.
 Das größte Potenzial haben die Piraten mit 50 Prozent bei den jungen Wählern. Tatsächlich sehen die meisten Bürger in der Piratenpartei eine klassische Protestpartei. Die Bürger haben die Nase voll von Sprechblasen, Unehrlichkeiten und Kungelei. Sympathiewerte von rund 50 Prozent sprechen Bände, während nur etwa 15 Prozent die Piraten auch für kompetent halten. Noch  spielen Personal und politische Inhalte für den Erfolg der Piraten eine untergeordnete Rolle. Über die Hälfte der Bürger sagen, die Piraten setzen sich für „Freiheit im Internet“ ein.

Beate Kesper