Schwere
Geburt - Euro-Finanzminister nicht einig
Von Beate
Kesper
Die von
der EU-Kommission geplante Bankenunion lässt auf sich warten, wen
wundert das. Die Frage ist, soll die neue Bankenaufsicht künftig alle Geldhäuser in den 17 Euro-Staaten umfassen." Dass wir unter
Aufsicht einer Institution stehen, wo wir nicht mitbestimmen können, wo es von Entscheidungen dieser Institution abhängt, wie das Geld unserer Steuerzahler verwendet
wird", hält der schwedische Minister für eine Schnapsidee und Recht hat er. Und da sind die
Nichteuroländer, die haben auch
Interessen, schon wieder Überraschung. Die Nichteuroländer Schweden, Großbritannien oder Polen wollen
mitbestimmen und das dauerhaft.
Die
Hilfen aus dem Europäischen Rettungsfonds sollen direkt
in kaputte Banken fließen, das hätte den Vorteil,
dass die Milliardenhilfen nicht
mehr die Staatsschulden vermehren und der Druck der Finanzmärkte würde nachlassen.
Wenn es
die Bankenaufsicht gibt, dann müssen die Staaten einen Antrag stellen und es muss
ein Anpassungsprogramm vereinbart werden.
Wie viele
Banken wird die Europäische Zentralbank in Zukunft
kontrollieren?
Die EU-Kommission will alle 6000
Kreditinstitute in den Euroländern, findet die
EU-Kommission. Schäuble denkt an Weitmann: "Die
europäische Aufsicht wird nicht 6000
Banken alle im Einzelnen aufsehen, sondern sie wird den Großteil der Banken natürlich den nationalen
Aufsichten über lassen, aber dafür Regeln aufstellen".
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